| ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN
FÜR BESTELLER LA TAVOLA BY MARION MICHELS ZEITSCHRIFTEN AG
1. Allgemeines
- Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung
der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG, dass sie die Bestellung des Käufers
annimmt (Auf-tragsbestätigung), abgeschlossen. Sämtliche
Bestellungen sind mit einer eigenhändigen Unterschrift zu versehen.
- Angebote der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG, die keine Annahmefrist
enthalten, sind unverbindlich.
- Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der
Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform
sowie einer eigenhändigen Unter-schrift. Erklärungen in
Textform, welche durch elektronische Medien übertragen oder
festgehalten werden, sind der Schriftform nur dann gleichgestellt,
wenn dies von den Parteien besonders vereinbart wurde.
2. Offerten
Unsere Offerten verstehen sich in jeder Beziehung als freibleibend,
und sie bedürfen in jedem Fall einer schriftlichen Bestätigung.
3. Preise
- Alle Preise verstehen sich (vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen)
netto, ab Verlag, ohne Verpackung, in frei verfügbaren Schweizer
Franken, ohne irgendwelche Abzüge.
- Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versicherung,
Ausfuhr, erforderliche Bewilligungen usw., einschliesslich Verpackungsmaterial
und Zuschläge für Express- und Eilgutsendungen, gehen
zu Lasten des Käufers. Ebenso hat der Käufer alle Arten
von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen
zu tragen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden. Beim
Post-, Bahn- und Camiontransport durch Dritte reist die Ware sowohl
auf dem Hin- als auch auf dem Rückweg auf Rechnung des Käufers.
- Der Verleger behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich
zwischen dem Zeitpunkt der Offerte und der vertragsmässigen
Erfüllung Änderungen bei den Preisen der Zulieferer ergeben.
4. Übergang von Nutzen und Gefahr
- Die Gefahrtragung geht in jedem Fall, das heisst bei jeder Transportart,
mit Abgang der Lieferung ab Verlag von der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN
AG auf den Käufer über. Massgebend ist der Zeitpunkt der
Verladung auf die Transportmittel der Speditionsunternehmen, bei
Versendung per Post die Übergabe an diese. Bei Transporten
reist die Ware sowohl auf dem Hin- als auch auf dem Rückweg
auf Gefahr des Käufers. Das selbe gilt für die Lagerung
der Ware bei der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG. Bei Transporten mit
öffentlichen Verkehrsmitteln sind Beschädigungen und Verluste
unverzüglich durch die Bahn oder die Post feststellen zu lassen.
- Wird der Versand auf Begehren des Käufers oder aus sonstigen
Gründen, die der Verleger nicht zu vertreten hat, verzögert,
so geht die Gefahr im ur-sprünglich für die Lieferung
ab Verlag vorgesehenen Zeitpunkt auf den Käufer über.
Von diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und
Gefahr des Käufers gelagert und versichert.
5. Lieferfrist
- Lieferungen erfolgen zu vereinbarten Terminen. Vom Käufer
angegebene Liefertermine sind lediglich Richttermine und als solche
nicht verbindlich. Als Liefertag gilt der Tag der Versendung.
- Bei unvorhergesehenen Hindernissen wie Betriebsstörungen,
Arbeitsausständen, Arbeitskampfmassnahmen oder in anderen Fällen
höherer Gewalt, Feuer oder Wasserschäden usw., wird die
vereinbarte Frist hinfällig. Sie berechtigen den Käufer
nicht vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers
wegen verspäteter oder Nichtlieferung werden in den genannten
Fällen grundsätzlich abgelehnt. Dies gilt insbesondere
für Drittansprüche.
6. Zahlungsbedingungen
- Grundsätzlich sind sämtliche Rechnungen innert 10 Tagen
nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Mit Überschreitung dieser
Frist tritt ohne Mahnung der Verzug ein und die Forderung wird zu
5 % verzinst. Die Rechnungen sind rein netto zu bezahlen.
- Das Verlangen von Vorschusszahlungen bleibt der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN
AG vorbehalten.
7. Mängelrüge
Beschwerden und Rügen sind innert 8 Tagen nach Ablieferung
der Ware schriftlich gegenüber der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN
AG anzubringen. Nach Ablauf dieser Frist lehnt die LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN
AG jegliche Ansprüche dieser Art ab.
8. Vertragsauflösung, Vertragsabänderung und Rücktritt
vom Vertrag durch die LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG
- Sofern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung
oder den Inhalt der Lieferungen erheblich verändern, sowie
im Fall nachträglicher Un-möglichkeit der Ausführung,
wird der Vertrag angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich
nicht vertretbar ist, steht der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG das Recht
zur Auflösung des Vertrages oder der betroffenen Vertragsteile
zu.
- Will die LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG von der Vertragsauflösung
Gebrauch machen, teilt sie dies nach Erkenntnis der Tragweite des
Ereignisses unverzüglich dem Käufer mit, und zwar auch
dann, wenn zunächst eine Verlängerung der Lieferfrist
vereinbart worden ist. Im Fall der Vertragsauflösung hat die
LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG Anspruch auf Vergütung der bereits
erbrachten Lieferungen und Leistungen. Schadenersatzansprüche
des Käufers wegen einer solchen Vertragsauflösung sind
ausgeschlossen.
- Massgebliche Veränderungen in den Verhältnissen des
Käufers (wie Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten, Zahlungseinstellungen),
welche die An-sprüche der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG gefährdet
erscheinen lassen, berechtigen letztere zum sofortigen entschädigungslosen
Rücktritt von allfälli-gen Lieferverpflichtungen. Tritt
die LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG von ihren Lieferverpflichtungen aus
vorgenannten Gründen zurück, so werden alle Guthaben beim
Vertragspartner zur sofortigen Zahlung fällig.
9. Ausschluss weiterer Haftungen
- Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen
sowie alle Ansprüche des Käufers, gleichgültig aus
welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen
abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich
genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhe-bung
des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
- Bei Nicht- oder Schlechterfüllung wird der Schadenersatz
auf 10 % des Vertragspreises der Lieferungen und Leistungen begrenzt.
10. Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht
Als Erfüllungsort sämtlicher zwischen den Parteien bestehender
Verpflichtungen gilt der Sitz der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG. Für
sämtli-che Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen
der Parteien gilt als ausschliesslich vereinbarter Gerichtsstand
der Geschäftssitz der LA TA-VOLA ZEITSCHRIFTEN AG. Es wird
die Anwendung schweizerischen Rechts vereinbart. Sitz der Gesellschaft:
8590 Romanshorn.
11. Anerkennung der Allgemeinen Vertragsbedingungen
- Alle Lieferungen der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG erfolgen ausschliesslich
aufgrund der vorliegenden allgemeinen Vertragsbedingungen, welche
mit dem Vertragsabschluss und der Unterschrift des Bestellers ausdrücklich
und vorbehaltlos als bekannt und anerkannt gelten. Abwei-chungen
von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der
schriftlichen Bestätigung der LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG.
- Insbesondere gehen vorliegende allgemeine Vertragsbedingungen
allfällig abweichenden allgemeinen Vertragsbestimmungen des
Käufers vor. Solche würden nur bei schriftlicher Anerkennung
durch die LA TAVOLA ZEITSCHRIFTEN AG gelten.
- Der Käufer kann sich insbesondere nicht darauf berufen, dass
er in seiner (auch späteren) Korrespondenz, seinen Offerten,
Auftragsbestäti-gungen, Lieferscheinen oder Rechnungen etc.
auf seine allgemeinen Bedingungen hingewiesen habe.
- Vorliegende allgemeine Vertragsbedingungen gehen anderen Angaben
in Prospekten, Tarif- und Lieferservicen, etc. auf jeden Fall vor.
Zwi-schen den Parteien sind alleine diese allgemeinen Vertragsbedingungen
massgebend.
ALLGEMEINE VERTRAGSBEDINGUNGEN FÜR BESTELLER LA TAVOLA
BUCHVERLAG AG
1. Allgemeines
- Der Vertrag ist mit dem Empfang der schriftlichen Bestätigung
der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG, dass sie die Bestellung des Käufers
annimmt (Auftragsbestätigung), abgeschlossen. Sämtliche
Bestellungen sind mit einer eigenhändigen Unterschrift zu versehen.
- Angebote der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG, die keine Annahmefrist enthalten,
sind unverbindlich.
- Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der
Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform
sowie einer eigenhändigen Unterschrift. Erklärungen in
Textform, welche durch elektronische Medien übertragen oder
festgehalten werden, sind der Schriftform nur dann gleichgestellt,
wenn dies von den Parteien besonders vereinbart wurde.
2. Offerten
Unsere Offerten verstehen sich in jeder Beziehung als freibleibend,
und sie bedürfen in jedem Fall einer schriftlichen Bestätigung.
3. Preise
- Alle Preise verstehen sich (vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen)
netto, ab Verlag, ohne Verpackung, in frei verfügbaren Schweizer
Franken, ohne irgendwelche Abzüge.
- Sämtliche Nebenkosten wie z.B. für Fracht, Versicherung,
Ausfuhr, erforderliche Bewilligungen usw., einschliesslich Verpackungsmaterial
und Zuschläge für Express- und Eilgutsendungen, gehen
zu Lasten des Käufers. Ebenso hat der Käufer alle Arten
von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen
zu tragen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag erhoben werden. Beim
Post-, Bahn- und Camiontransport durch Dritte reist die Ware sowohl
auf dem Hin- als auch auf dem Rückweg auf Rechnung des Käufers.
- Der Verleger behält sich eine Preisanpassung vor, falls sich
zwischen dem Zeitpunkt der Offerte und der vertragsmässigen
Erfüllung Änderungen bei den Preisen der Zulieferer ergeben.
4. Übergang von Nutzen und Gefahr
- Die Gefahrtragung geht in jedem Fall, das heisst bei jeder Transportart,
mit Abgang der Lieferung ab Verlag von der LA TAVOLA BUCHVERLAG
AG auf den Käufer über. Massgebend ist der Zeitpunkt der
Verladung auf die Transportmittel der Speditionsunternehmen, bei
Versendung per Post die Übergabe an diese. Bei Transporten
reist die Ware sowohl auf dem Hin- als auch auf dem Rückweg
auf Gefahr des Käufers. Das selbe gilt für die Lagerung
der Ware bei der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG. Bei Transporten mit öffentlichen
Verkehrsmitteln sind Beschädigungen und Verluste unverzüglich
durch die Bahn oder die Post feststellen zu lassen.
- Wird der Versand auf Begehren des Käufers oder aus sonstigen
Gründen, die der Verleger nicht zu vertreten hat, verzögert,
so geht die Gefahr im ursprünglich für die Lieferung ab
Verlag vorgesehenen Zeitpunkt auf den Käufer über. Von
diesem Zeitpunkt an werden die Lieferungen auf Rechnung und Gefahr
des Käufers gelagert und versichert.
5. Lieferfrist
- Lieferungen erfolgen zu vereinbarten Terminen. Vom Käufer
angegebene Liefertermine sind lediglich Richttermine und als solche
nicht verbindlich. Als Liefertag gilt der Tag der Versendung.
- Bei unvorhergesehenen Hindernissen wie Betriebsstörungen,
Arbeitsausständen, Arbeitskampfmassnahmen oder in anderen Fällen
höherer Gewalt, Feuer oder Wasserschäden usw., wird die
vereinbarte Frist hinfällig. Sie berechtigen den Käufer
nicht vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Käufers
wegen verspäteter oder Nichtlieferung werden in den genannten
Fällen grundsätzlich abgelehnt. Dies gilt insbesondere
für Drittansprüche.
6. Zahlungsbedingungen
- Grundsätzlich sind sämtliche Rechnungen innert 10 Tagen
nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Mit Überschreitung dieser
Frist tritt ohne Mahnung der Verzug ein und die Forderung wird zu
5 % verzinst. Die Rechnungen sind rein netto zu bezahlen.
- Das Verlangen von Vorschusszahlungen bleibt der LA TAVOLA BUCHVERLAG
AG vorbehalten.
7. Mängelrüge
Beschwerden und Rügen sind innert 8 Tagen nach Ablieferung
der Ware schriftlich gegenüber der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG
anzubringen. Nach Ablauf dieser Frist lehnt die LA TAVOLA BUCHVERLAG
AG jegliche Ansprüche dieser Art ab.
8. Vertragsauflösung, Vertragsabänderung und Rücktritt
vom Vertrag durch die LA TAVOLA BUCHVERLAG AG
- Sofern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung
oder den Inhalt der Lieferungen erheblich verändern, sowie
im Fall nachträglicher Unmöglichkeit der Ausführung,
wird der Vertrag angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich
nicht vertretbar ist, steht der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG das Recht
zur Auflösung des Vertrages oder der betroffenen Vertragsteile
zu.
- Will die LA TAVOLA BUCHVERLAG AG von der Vertragsauflösung
Gebrauch machen, teilt sie dies nach Erkenntnis der Tragweite des
Ereignisses unverzüglich dem Käufer mit, und zwar auch
dann, wenn zunächst eine Verlängerung der Lieferfrist
vereinbart worden ist. Im Fall der Vertragsauflösung hat die
LA TAVOLA BUCHVERLAG AG Anspruch auf Vergütung der bereits
erbrachten Lieferungen und Leistungen. Schadenersatzansprüche
des Käufers wegen einer solchen Vertragsauflösung sind
ausgeschlossen.
- Massgebliche Veränderungen in den Verhältnissen des
Käufers (wie Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten, Zahlungseinstellungen),
welche die Ansprüche der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG gefährdet
erscheinen lassen, berechtigen letztere zum sofortigen entschädigungslosen
Rücktritt von allfälligen Lieferverpflichtungen. Tritt
die LA TAVOLA BUCHVERLAG AG von ihren Lieferverpflichtungen aus
vorgenannten Gründen zurück, so werden alle Guthaben beim
Vertragspartner zur sofortigen Zahlung fällig.
9. Ausschluss weiterer Haftungen
- Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen
sowie alle Ansprüche des Käufers, gleichgültig aus
welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen
abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich
genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung
des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.
- Bei Nicht- oder Schlechterfüllung wird der Schadenersatz
auf 10 % des Vertragspreises der Lieferungen und Leistungen begrenzt.
10. Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht
Als Erfüllungsort sämtlicher zwischen den Parteien bestehender
Verpflichtungen gilt der Sitz der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG. Für
sämtliche Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen
der Parteien gilt als ausschliesslich vereinbarter Gerichtsstand
der Geschäftssitz der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG. Es wird die
Anwendung schweizerischen Rechts vereinbart. Sitz der Gesellschaft:
8590 Romanshorn.
11. Anerkennung der Allgemeinen Vertragsbedingungen
- Alle Lieferungen der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG erfolgen ausschliesslich
aufgrund der vorliegenden allgemeinen Vertragsbedingungen, welche
mit dem Vertragsabschluss und der Unterschrift des Bestellers ausdrücklich
und vorbehaltlos als bekannt und anerkannt gelten. Abweichungen
von diesen Bedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der
schriftlichen Bestätigung der LA TAVOLA BUCHVERLAG AG.
- Insbesondere gehen vorliegende allgemeine Vertragsbedingungen
allfällig abweichenden allgemeinen Vertragsbestimmungen des
Käufers vor. Solche würden nur bei schriftlicher Anerkennung
durch die LA TAVOLA BUCHVERLAG AG gelten.
- Der Käufer kann sich insbesondere nicht darauf berufen, dass
er in seiner (auch späteren) Korrespondenz, seinen Offerten,
Auftragsbestätigungen, Lieferscheinen oder Rechnungen etc.
auf seine allgemeinen Bedingungen hingewiesen habe.
- Vorliegende allgemeine Vertragsbedingungen gehen anderen Angaben
in Prospekten, Tarif- und Lieferservicen, etc. auf jeden Fall vor.
Zwischen den Parteien sind alleine diese allgemeinen Vertragsbedingungen
massgebend.
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